Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des LEG Kuechenshop (Anbieter) mit dem Nutzer des Online-Shops (Nutzer), die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Betreiberinformationen LEG Kuechenshop:
www.leg-kuechenshop.de
Inhaber: Matthias Leupold
R.Breitscheid-Str.1
D-01945 Ruhland
Telefon: 0357522601
Fax.035752324716
Email: info@LEG-Kuechenshop.de
Ust-Id:DE138919371
1. Zustandekommen des Vertrags
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen.
Im Verlaufe der Bestellung haben Sie im letzten Schritt 4 unter "Überprüfen Sie Ihre Bestellung" die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsart, bestellter Artikel usw.) nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern, bevor Sie Ihre Bestellung versenden.
Die Bestellung nehmen Sie vor, wenn Sie sämtliche Angaben während des Bestellprozesses eingeben und schließlich in Schritt 4 unter “Überprüfen Sie Ihre Bestellung!” das Bestellformular durch Betätigen des Buttons “Abschicken der Bestellung” an uns versenden.
Durch das Versenden der Ware an Sie nehmen wir das Angebot (Ihre Bestellung) auf Vertragsschluss an.
2. Informationspflichten
2.1 Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, und Email-Adresse ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich per Email an info@LEG-kuechenshop.de oder bei registrierten Kunden (Kundenkonto) durch Änderung der Angaben im Kundenbereich des Online-Shops mitzuteilen.
2.2 Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche Email-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer Email gewahrt.
2.3 Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine Email mit den Kundeninformationen an, die bei der Bestellung vom Nutzer angegebenen Email-Adresse.
2.4 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene Email-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des Email-Kontos ein Empfang von Email-Nachrichten ausgeschlossen ist.
2.5 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete Email dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
2.6 Trotz aller Sorgfalt können sich Inhalte und Informationen zwischenzeitlich verändert haben.
Aus diesem Grund wird keine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der
auf der Seite dargebotenen Inhalte und Informationen übernommen.
Insbesondere verweisen wir auf technischen Angaben bei Geräten (z.B. Geschirrspüler)
wie die Aussagen zu einzelnen Verbrauchswerten, wie sie u.a. Gegenstand von
diversen Gesetzgebungen sein können. Hier verweisen wir ausdrücklich darauf, dass der Nutzer unseres Portals die Möglichkeit hat, diese Angaben unter unserem Kontaktformular zu erfragen.
3. Preise
3.1 Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
3.2 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei evtl. Mehrwertsteuererhöhung werden die Preise um den Steuerbetrag erhöht. Sollten z.B. Sonderangebote nur für einen bestimmten Zeitraum gelten, so wird auf den Zeitraum der Sonderaktion deutlich hingewiesen.
3.3. Sonderangebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Zwischenverkauf vorbehalten.
4. Rücksendekosten
Wenn ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 besteht, dürfen dem Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung vertraglich auferlegt werden, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
5. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, eine Bestellbestätigung auszudrucken. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs mit dem abschließenden Schritt 4 und der Betätigung des Buttons “Abschicken der Bestellung” erhalten Sie auf Ihrem Bildschirm den Hinweis “Vielen Dank! Wir haben Ihre Bestellung erhalten!”. Hier haben Sie die Möglichkeit, die Bestellung mit allen eingegebenen Daten auszudrucken. Wenn Sie uns Ihre Email-Adresse angegeben haben, erhalten Sie die Bestellbestätigung außerdem mit allen eingegebenen Daten per Email.
6. Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
6.1 Die Bestellung wird unverzüglich, spätestens jedoch am darauf folgenden Arbeitstag nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet.
6.2 Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
6.3 Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
6.4 Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten.
6.5 Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen.
6.6 Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
6.7 Die Absätze 6. und 7. gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.
7. Verpackungs- und Versandkosten
7.1 Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.
7.2 Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an, mit Ausnahme regelmäßiger wiederkehrender Lieferungen (Abonnements).
7.3 Der Anbieter verlangt Versandkosten bei Waren. Die Höhe der Versandkosten beträgt 8 Euro, bei
Gewichten unter 10 kg. Überschreitet eine Ware ein Gewicht von 10 Kg fallen die direkten Kosten in der Regel nach dem Gewicht an.
7.4 Bei Wahl der Zahlungsart Nachnahme beträgt die Nachnahmegebühr in Deutschland 8 Euro, 2 Euro werden bei der Post zusätzlich an den Überbringer entrichtet.
8. Zahlung
8.1 Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
8.2 Ist Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Nutzer eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Nutzer diese Zahlung jeweils am ersten eines Monats im Voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet.
8.3 Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Nutzer mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.
8.4 Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
8.5 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, diese durch den Anbieter anerkannt wurden oder unbestritten sind.
8.6 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
10. Gewährleistung
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
10.1 Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er durch schriftliche Anzeige innerhalb von 7 Tagen an den Verkäufer zu rügen. Die Versäumung dieser Rüge hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
10.2 Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Käufers Nachbesserung fehlerhafter Ware oder Ersatzlieferung. Zur Mängelbeseitigung hat der Käufer dem Verkäufer die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere den beanstandeten Gegenstand zur Verfügung zu stellen; andernfalls entfällt die Gewährleistung.
10.3 Wenn der Verkäufer eine ihm gestellte angemessene Nachfrist verstreichen lässt, ohne den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern, oder wenn die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung unmöglich ist, fehlschlägt oder vom Verkäufer verweigert wird, steht dem Käufer nach seiner Wahl das Recht zu, Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
10.4 Durch etwa seitens des Käufers oder Dritter unsachgemäß vorgenommener Änderungen oder Reparaturen wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.
10.5 Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre. Die Garantien für alle Produkte betragen mindestens 2 Jahre. Je nach Hersteller auch länger.
11. Haftung
11.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
11.2 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Internet-Shop haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit von www.leg-kuechenshop.de.
12. Dauerschuldverhältnisse, Kündigung
12.1 Haben die Vertragsparteien einen Vertrag geschlossen, der eine wiederkehrende Leistung zum Gegenstand hat oder ein anders gestaltetes Dauerschuldverhältnis zum Gegenstand hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag erstmalig nach Ablauf von 6 Monaten mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ablauf des darauf folgenden Monats zu kündigen.
12.2 Das Recht des Kunden jederzeit fristlos wegen eines wichtigen Grundes außerordentlich zu kündigen bleibt von der Regelung des Absatz 1 unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien nachhaltig gegen die ihr obliegenden vertraglichen Pflichten verstößt und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb unzumutbar ist. Der außerordentlichen Kündigung hat eine zweimalige schriftliche Aufforderung zur Einhaltung der vertraglichen Pflichten vorauszugehen.
13. Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14. Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
15. Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte
können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für
eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht
verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu
überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige
Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der
Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon
unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem
Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei
bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte
umgehend entfernen.
16. Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren
Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese
fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte
der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der
Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung
auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige
Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente
inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte
einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen
werden wir derartige Links umgehend entfernen.
17. Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten
unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche
gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und
jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen
der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads
und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen
Gebrauch gestattet.
Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer
zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.
Allgemeine Erläuterungen
Immer wieder kommt es vor, dass Anwälte unvollständige oder nicht gemachte Angaben zu Verbrauchswerten als Anlass nehmen, um Online-Händler abzuzocken. Daher einige Erläuterungen:
Bei Geschirrspülern u.ä. Geräten beziehen sich die Angaben auf einen 4 Personenhaushalt, gerechnet auf 220 Tage bei Ingebrauchnahme. Sie multiplizieren also den Verbrauch pro Waschgang mit 220 und erhalten so den Jahresverbrauch.
Definition Energieklasse
Haushaltselektroartikel werden europaweit nach gleichen Normen geprüft. Um den direkten Vergleich zu vereinfachen, wurden für Energiebedarf, Waschwirkung und Schleuderwirkung Energieklassen eingeführt. Das Energielabel (die entsprechende Auszeichnung an den Geräten) enthält Angaben über den Energieverbrauch der Elektrohaushaltsgroßgeräte in Abhängigkeit von der jeweiligen Leistung. Die
Geräte werden in sieben Klassen (A bis G) eingeteilt. Dabei steht die Klasse „A“ für einen besonders sparsamen und „G“ für einen sehr hohen Energieverbrauch.
Die gemessenen Durchschnittverbrauchswerte beziehen sich auf einen 4-Personenhaushalt. Sie sind unter Normalbedingungen (Labormesswerte) ermittelt und können von dem tatsächlichen Bedarf in Ihrem Haushalt abweichen.
So können Sie als Verbraucher die Geräte vergleichen, auch ohne ein tieferes technisches Verständnis für den Energieverbrauch entwickeln zu müssen.
Sollten Sie Fragen zu den Verbrauchswerten haben, so kontaktieren Sie uns bitte. Beim Kauf eines Haushaltsgroßgeräts auf das Etikett und dabei auf den Buchstaben A achten! Energieeffiziente Geräte der Klasse A kommen mit weniger Strom aus, liefern normalerweise aber das gleiche Ergebnis wie Geräte der Klassen C, D und schlechter. Sparsame Geräte können durchaus ein wenig mehr kosten, jedoch lässt sich sehr bald feststellen, dass durch den reduzierten Stromverbrauch auch die Haushaltskasse entlastet wird.
